Veranstaltung: | Mitgliederversammlung am 17.11.2020 |
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Tagesordnungspunkt: | 1.4. Verabschiedung vergangener Mitgliedschaftsversammlungsprotokolle |
Antragsteller*in: | Jörg Rostek (KV Vorstand) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 06.11.2020, 12:39 |
A3: Protokoll der JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG am 19. März 2019
Antragstext
Ort: KV Geschäftsstelle in Meschede, Emhildistsraße 1.
Anwesend: 23 Personen, darunter 22 Mitglieder (siehe Anwesenheitsliste)
Beginn: 19.40 Uhr
Ende: 22.25 Uhr
Redeleitung: Verena Verspohl
Protokoll: Jörg Rostek
Protokoll und Sitzungsverlauf
Begrüßung
Jörg begrüßt die Anwesenden. Er teilt mit, dass der KV-Sprecher Stefan Schütte
leider erkrankt ist und deshalb nicht an der Versammlung teilnehmen kann. Er
übernimmt bis zur Wahl einer Redeleitung die Gesprächsführung.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Laut Satzung ist eine Jahreshauptversammlung beschlussfähig, wenn 10 Prozent der
Mitglieder anwesend sind. Die Mitgliederzahl beträgt aktuell 121. Jörg stellt,
da 22 Mitglieder anwesend sind, die Beschlussfähigkeit fest.
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ergänzt durch „Wahl der Rechnungsprüfung“.
Wahl der Redeleitung und der Protokollführung
Verena Verspohl wird einstimmig zur Redeleitung gewählt.
Jörg Rostek wird einstimmig zur Protokollführung gewählt.
Europa wir kommen! Ab in den EU - Wahlkampf (mit Jan Ovelgönne)
Jan Ovelgönne berichtet von seinen bisherigen Erfahrungen des EU-Wahkkampfes.
Für ihn stehen bisher drei Themen, Brexit, Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform
und der Klimaschutz im Mittelpunkt des Wahlkampfes. Gestern, am 18. März, wurde
die Kampagne für den EU-Wahlkampf von den GRÜNEN offiziell vorgestellt. Jan ruft
die Oven auf, Wahlkampftermine vorzuschlagen und ihn einzuladen.
Bericht des Vorstandes
Jörg verliest einen Text von Stefan Schütte, indem dieser auf das vergangene
Vorstandsjahr eingeht. Dieser lautet:
Liebe grüne Freundinnen und Freunde,
vorab eine Entschuldigung das ich heute Abend nicht bei euch seinen kann.
Aber einige Grippeviren hatten etwas dagegen.
Für das letzte Jahr möchte ich deshalb über diesen Weg allen ein herzliches
Dankschön für eure Vertrauen und euer Mitarbeit übermitteln. Es war ein sehr
spannendes, lehr- und arbeitsreiches Jahr. Aber die grünen Ideen und Grundsätze
waren noch nie so wichtig wie heute. Wie lautete so treffend ein Wahlspruch: Wir
haben nichts zu verlieren, außer unsere Zukunft. Die letzten 12 Monaten sind wir
auf einer sehr positiven Welle gesurft. Vielleicht weil wir Antworten und Ideen
gegeben haben. Und bei uns ist der Wille zur Veränderung spür- und erlebar ist.
Und das im krassen Gegensatz zu unseren politischen Mitbewerbern die immer noch
den Stillstand oder sogar den Rückschritt predigen.
Lasst mich kurz diese fünf wichtigen Punkte nennen:
- Der Klimawandel ist in den Köpfen angekommen. Jetzt müssen aber auch Taten
folgen. Ansonsten verspielen wir die Zukunft der nächsten Generationen. Und
Hambi bleibt
- Digitalisiereung wird unser Leben in den nächsten 10 Jahren viel mehr
verändern als sich die Meisten - auch unter uns - heute vorstellen können. Mit
allen Chancen und Risiken.
- Rechtsruck durch das fehlende soziale Gleichgewicht und statt Antworten auf
Flüchtlingsfragen die Produktion von Hass. Rettung von Flüchtlingen statt
Abschottung und unterlassene Hilfeleistung für die sich hoffentlich später
einmal politisch Entscheider vor Gerichten verantworten müssen.
- Mobilitätswende, weg vom Diesel, hin zu Elektro mit einer Battietechnik die
nicht wieder neue Problem schafft.
- And last noch least: A new Europa with Jan in Brussels
Aber nun von der Welt-, Europa-, Deutschland- und Landespolitik zurück in den
schönen Hochsauerlandkreis.
Hinter uns liegen fast genau 365 Tage die sehr gut gefüllt waren. Durch die neue
Geschäftsführung, den neuen Vorstand incl. Sprecher stand am Anfang
hauptsächlich die Übergabe und den Laden irgendwie am Laufen zu lassen auf der
Agenda. Aber es sollten natürlich auch neue Wege beschritten werden. Kampagnen
geplant und durchgeführt werden. Und die vielen Termine auf Kreis-, Bezirks-,
Landes- und Bundesebene. Um es sofort zu sagen, es hat nicht alles reibungslos
geklappt und nicht alle Planungen waren kurzfristig mit Erfolg gekrönt. Während
ich dieses hier schreibe ist mir natürlich unbekannt, wie umfangreich die Rede
von Jan war und somit wie viel Geduld ihr für ein ausführlichen Bericht habt.
Deshalb gehe ich jetzt nicht auf alle Termine und Kampagnen ein, sonders fasse
es unter wenigen Punkten zusammen:
- Tagesgeschäft: Aufgrund der fehlenden Sprecherin wurde das Tagesgeschäft
hauptsächlich zwischen Jörg und mir abgesprochen. Der Turnus der monatlichen
Vorstandssitzungen wurde beibehalten und ich möchte hier nochmals alle einladen
sich an diesen Sitzungen einzubringen.
- Kampagnen und Kommunikation: Von Bienen über Merz bis Organspende haben wir
versucht immer wieder grüne Impulse zu setzen. Über Social Media und aktiven
Pressearbeit habe wir hauptsächlich versucht die Themen zu platzieren. Und
dieses on- oder offline mit Erfolg wie uns die zahlreichen Veröfflichungen
gezeigt haben.
- Öffnung der Geschäftsstelle für unterstützungswerte Aktionen
Durch die Öffnung der Geschäftsstelle für unterstützungswerte Aktionen haben wir
nicht nur Aufmerksamkeit erhalten. Die Aktionen waren es wert Unterstützung zu
erhalten und viele der Aktivisten waren zum ersten Mal in der grünen
Geschäftsstelle. Allein bei mir haben über diese Aktionen zwei Mitglieder ihr
Interesse an einer Mitgliedschaft bei den Grünen bekundet.
- Brilon/Winterberg: Das schwierigste Thema ist es immer weiße Flecken von der
Landkarte in grüne Flecken umzuwandeln. Dieses sollte man sich nicht unbedingt
für das erste Jahr vornehmen. Aber wir haben trotzdem versucht die grünen
Pflöcke in Brilon einzuschlagen. Hier können wir momentan nur sagen: Wir bleiben
dran. Die Chancen stehen gut etwas in Brilon zu bewegen.
- Transparenz / Digitalisierung / DSGVO: Für eine besser digitale Transparenz
haben wir zwei Trello Boards eingericht. Alles noch nicht perfekt, aber ein
Anfang für ein transparente grüne Arbeit auf Kreisebene. Es würde den Rahmen
hier sprengen alle Vorteile zu präsentierne aber ich lade alle Mitgliederinnen
und Mitglieder herzlich ein auf Trello unsere Arbeit aktiv zu unterstützen oder
auch nur zu beobachten.
- Mitgliederentwickung: Verlief insgesamt sehr positiv, sodass wir jetzt über
120 Mitlgieder im HSK zählen.
Meinen vorletzten Satz möchte ich Jörg Rostek widmen. Jörg, vielen vielen Dank
für dein Engagement welches weit über dein Arbeitsvertrag hinausging. Vielen
Dank für die angenehme und intensive Zusammenarbeit.
Mein letzter Satz geht natürlich an alle Mitglieder und den Vorstand: Euch auch
nochmals ein herzliches Danke und auf eine gute Zusammenarbeit in den nächsten
365 Tagen.
Die Herausforderungen für uns werden nicht kleiner.
Es grüßt euch
Stefan
Bericht des Kassierers
Uwe Schwanke berichtet aus dem vergangenen Geschäftsjahr.
Bericht der Rechnungsprüfung
Uwe Wulf berichtet von der abgeschlossenen Rechnungsprüfung. Es habe keine
Auffälligkeiten und Aufregungen gegeben. Er merkt an, dass es eine positive
Entwicklung bei den „Verzichtsspenden“ gegeben habe. Die Prüfer*innen empfehlen
die Entlastung des Vorstandes und des Kassierers.
Entlastung des Vorstandes und des Kassierers
Verena Verspohl lässt über die Entlastung des Vorstandes abstimmen. Mit vier
Entlastungen stimmt die Versammlung für die Entlastung des Vorstandes und des
Kassierers.
Nachwahl des Kreisverbandsvorstandes
Bestimmung einer Wahlkommission
Uwe Wulf wird von der Versammlung einstimmig zum Wahlleiter bestimmt. Karin
Lüders und Uwe Wulf werden von der Versammlung einstimmig zu Wahlhelfer*innen
gewählt.
Sprecher*innenwahl
Susanne Ulmke (OV Arnsberg) kandidiert und stellt sich vor. Sie wird mit 21 Ja-
Stimmen und 1 Enthaltung zur Sprecherin des KV Hochsauerland gewählt. Damit ist
das Sprecher*innen-Duo des KV wieder komplett.
Beisitzer*innenwahl
Jürgen Meyer beantragt die Beisitzer*innen „en bloc“ abzustimmen. Der Antrag
wird einstimmig von der Versammlung angenommen.
Theo Körner kandidiert als Beisitzer für den Ortsverband Meschede. Er stellt
sich vor. Er erhält 22 Ja-Stimmen und ist damit gewählt. Er nimmt die Wahl an.
Karin Lüders kandidiert für den OV Meschede und wird ebenfalls mit 19 Ja-Stimmen
und 3 Enthaltungen zur Beisitzerin gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
Damit sind folgende Personen im Vorstand des Kreisverbandes
Stefan Schütte (OV Olsberg), Sprecher
Susanne Ulmke (OV Arnsberg), Sprecherin
Theo Körner (OV Meschede), Beisitzerin
Antonius Vollmer (OV Meschede) , Beisitzer
Jürgen Meyer (OV Schmallenberg), Beisitzer
Stefan Barg (OV Arnsberg) , Beisitzer
Regina Dietrich (OV Arnsberg), Beisitzerin
Jörg Rostek, Geschäftsführer
Uwe Schwanke (OV Arnsberg), Kassierer
Beisitz (OV Sundern) bleibt vakant
Wahl des Delegierten für den Landesfinanzrat
Uwe Schwanke wird einstimmig zum Delegierten für den Landesfinanzrat gewählt.
Wahl der Rechnungsprüfung
Die Mitglieder Mathias Scheidt und Steffen Malessa werden einstimmig zu
Rechnungsprüfern gewählt.
12. Reform der Kreisverbandssatzung
Jörg stellt den Satzungsreformprozess des KV vor. Er habe die
Mustersatzungsempfehlung und die aktuelle Satzung des KV zusammengeführt, um aus
„beiden Welten das Beste rauszuholen“. Zusätzlich habe er Anträge von den
Mitgliedern eingeholt, die – mit einigen Ausnahmen – von einer neu
eingerichteten Satzungsreform-Ag geprüft worden seien. Jörg stellt die
vorgeschlagenen Änderungen im Details vor. Änderungsanträge könnten von der MV
mit einfacher Mehrheit angenommen oder abgelehnt werden. Für die Satzungsreform
generell benötigt die Mitgliederversammlung laut Satzung eine 2/3-Mehrheit der
abgegebenen Stimmen.
Es entstehen Diskussionen über folgende Punkte, die abgestimmt werden:
12.1. Parteieintrittsalter: Joana Weigand und Annika Neumeister beantragen, dass
die Beschränkung der Parteimitgliedschaft auf über 16-jährige gestrichen wird.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
12.2. Formulierung über Mandatsbeitrag: Jürgen Meyer beantragt eine Präzisierung
des Absatzes zur Regelung der Mandatsträger*innenabgaben. Sein Vorschlag lautet:
„Kommunale Mandatsträger*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreisverband leisten
neben ihren satzungsgemäßen Mitgliedsbeiträgen Mandatsbeiträge an den
Kreisverband. Kommunale Mandatsträger*innen eines Ortsverbandes leisten neben
ihren satzungsgemäßen Mitgliedsbeiträge Mandatsbeiträge an die jeweiligen
Ortsverbände. Die Höhe der Beiträge wird mit dem zuständigen Gremium
vereinbart.“ Der Vorschlag wird nach einer Debatte einstimmig angenommen.
12.3. Sprecher*innendiskussion: Jürgem Meyer beantragt die Bezeichnung
Sprecher*innen global in „Vorsitzende“ umzubenennen und begründet den Antrag.
Nach einer angeregten Debatte wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
12.4. Einzahl Sprecher*in: Joana Weigand beantragt, dass in der Satzung bei der
Verwendung des Singulars des Wortes Sprecherin oder Sprecher in der Satzung
zukünftig das Wort Sprecher*in zu finden sein wird. Der Antrag wird bei 4
Enthaltungen angenommen.
12.5. Sherpa-Anbrage bei Neumitglieder: Annika Neumeister beantragt in
Abwesenheit, dass vor der Aufnahme eines Neumitglieds „eine Sherpa-Prüfung, ob
ein potentielles Mitglied bereits im eigenen oder einem fremden Landesverband
Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen
war und dies durch einen Ausschluss nicht mehr ist“ erfolgt. Der Antrag wird mit
4 Ja, 4 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen abgelehnt.
Es schließt sich eine Diskussion darüber an, ob in der Satzung auch die
Bestimmung zu finden sein soll,
Erneute Diskussion und Abstimmung über den alternativen Satz: nicht von einer
anderen Gliederung der Partei ausgeschlossen wurde... Ergebnis: Nein 6, 7
Enthaltungen, Ja 5, abgelehnt.
Thomas Wälter wünscht sich, dass im Protokoll vermerkt wird, dass geprüft werden
soll, ob ein*e Mitgliedsbewerber*in in der Vergangenheit von einer anderen
Parteigliederung ausgeschlossen worden ist.
13. Sonstiges
Gründung eines OV in Brilon
Jörg Rostek stellt die bisherigen Fortschritte der Gründung vor. Die Mehrheit
der Anwesenden begrüßt die Gründung eines grünen Ortsverbandes, lehnt aber eine
Zusammenarbeit mit der Briloner Bürgerliste und der Sauerländer Bürgerliste ab.
Angebot der GRÜNEN Jugend zur Europawahl
Joana Weigand stellt ein Angebot der Grünen Jugend zur Europawahl vor. Es
handelt sich dabei um einen Bus, der im öffentlichen Raum zur Verteilung von
Werbematerialien genutzt werden kann. Der Kreisverband Hochsauerland freut sich
darauf, mit der GJ zu kooperieren.
Für die Richtigkeit
Jörg Rostek, Protokollant Susanne Ulmke, KV-Sprecherin